2010

Soli! Party!

07.11.2010

Am Samstag, den 13.11., laden wir euch zu der ultimativen Punkrock vs. 90er Soli-Party in die KTS ein. Nach über einem Jahr Partyabstinenz hat La Banda Vaga in ihren alten Plattenkisten gekramt und aus dem weitläufigen Archiv von Bravo Hits und The Dome CDs für euch die besten Songs der 90er ausgegraben. Im großen Floor seht ihr euch wieder zurück in die 90er versetzt und fühlt euch wie auf euren ersten Teenie-Konzerten der Backstreet Boys, Mr. President oder Tic Tac Toe. Weil uns euer Wohl besonders am Herzen liegt, gibt es für die ersten 90 Leute im passenden 90er Outfit (das ist mehr als nur ne passende Kopfbedeckung) ein Dosenbier oben drauf. Für alle, die entweder zu alt oder zu jung für die 90er sind oder einfach einen zu guten Musikgeschmack haben, gibt es im kleinen Floor die creme de la creme des Punk und Hardcore der 70er, 80er, 90er und 2000er. Von Black Flag bis Kaput Krauts ist alles dabei, alles was eure Punkrockherzen höher schlagen lässt.

We'll never break your heart and Punk`s not dead!

Wir sind wieder online!

29.10.2010

Nach langer Zeit haben wir es geschafft, unsere Seite wieder online zustellen. Bitte passt eure Links und Lesezeichen an und achtet auch auf die neue Emailadresse. Leider haben wir, unserem Namen entsprechend, zu selten Backups erstellt, so dass mehr oder weniger alles, was wir 2010 online stellten, irgendwo in /dev/null liegt. Sorry dafür.\ An dieser Stelle möchten wir auch antifa.net für die vielen Jahre danken, die wir dort unser virtuelles Zuhause hatten, der Wegzug ist uns nicht leicht gefallen.

Fragebogen zur Leiharbeit

28.10.2010

[{.image .image-_original width="300" height="137"}]{.inline .inline-right}Die ständige Verschlechterung der Arbeits- und Lebensbedingungen hat durch die massive Ausweitung der Leiharbeit noch einmal eine neue Qualität bekommen. Unsere Arbeitskraft wird dabei von zwei Unternehmen ausgebeutet, wir müssen ständig abrufbereit sein und die Löhne liegen deutlich unter denen derer, die noch festangestellt sind. Wir, eine Gruppe von Arbeitenden, Azubis, Arbeitslosen und Studierenden, die sich unter dem Namen La Banda Vaga zusammengeschlossen haben, wollen uns gegen diese miesen Verhältnisse wehren. Deshalb engagieren wir uns u.a im Freiburger Aktionsbündnis »Leiharbeit abschaffen«.\ Mit Hilfe dieses Fragebogens versuchen wir mehr über die Situation von Menschen in Leiharbeit herauszufinden, um dadurch geeignete Widerstandsmaßnahmen zu entwickeln. Dies ist also keine \"wissenschaftliche\" Untersuchung, bei der es darum geht aus einer scheinbar neutralen Beobachterposition heraus Fakten anzuhäufen. Uns geht es darum, wie wir gemeinsam mit Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern für die Verbesserung unserer Lebensverhältnisse kämpfen können.\ Wir wollen mit Dir in einen Dialog treten. Entweder über diesen Fragebogen oder wenn Du lieber direkten Kontakt mit uns haben willst per Email oder das Kontaktformular. Wir würden uns freuen mit Dir ins Gespräch zukommen und erhoffen uns viele Anregungen von Deiner Seite.

Natürlich sind alle Angaben freiwillig. Fragen, die Du nicht beantworten willst, lässt Du einfach offen. Du kannst uns aber auch andere Dinge, die Dir auf der Seele brennen mitteilen. Selbstverständlich geben wir die Daten an niemanden weiter.

Hier geht\'s zum Fragebogen

Fragebogen zur Leiharbeit

28.10.2010

[{.image .image-_original width="300" height="137"}]{.inline .inline-right}Die ständige Verschlechterung der Arbeits- und Lebensbedingungen hat durch die massive Ausweitung der Leiharbeit noch einmal eine neue Qualität bekommen. Unsere Arbeitskraft wird dabei von zwei Unternehmen ausgebeutet, wir müssen ständig abrufbereit sein und die Löhne liegen deutlich unter denen derer, die noch festangestellt sind. Wir, eine Gruppe von Arbeitenden, Azubis, Arbeitslosen und Studierenden, die sich unter dem Namen La Banda Vaga zusammengeschlossen haben, wollen uns gegen diese miesen Verhältnisse wehren. Deshalb engagieren wir uns u.a im Freiburger Aktionsbündnis »Leiharbeit abschaffen«.\ Mit Hilfe dieses Fragebogens versuchen wir mehr über die Situation von Menschen in Leiharbeit herauszufinden, um dadurch geeignete Widerstandsmaßnahmen zu entwickeln. Dies ist also keine \"wissenschaftliche\" Untersuchung, bei der es darum geht aus einer scheinbar neutralen Beobachterposition heraus Fakten anzuhäufen. Uns geht es darum, wie wir gemeinsam mit Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern für die Verbesserung unserer Lebensverhältnisse kämpfen können.\ Wir wollen mit Dir in einen Dialog treten. Entweder über diesen Fragebogen oder wenn Du lieber direkten Kontakt mit uns haben willst per Email oder das Kontaktformular. Wir würden uns freuen mit Dir ins Gespräch zukommen und erhoffen uns viele Anregungen von Deiner Seite.

Natürlich sind alle Angaben freiwillig. Fragen, die Du nicht beantworten willst, lässt Du einfach offen. Du kannst uns aber auch andere Dinge, die Dir auf der Seele brennen mitteilen. Selbstverständlich geben wir die Daten an niemanden weiter.

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»Giù le mani - Hände weg«

13.07.2010

Film- und Diskussionsveranstaltung

Im März und April des Jahres 2008 streikten die ArbeiterInnen der SBB Cargo in den Eisenbahnreparaturstätten Bellinzonas. Sie forderten den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und erhielten Solidarität aus grossen Teilen der Bevölkerung. Während des Streiks traten die ArbeiterInnen erstmals in einen Dialog über ihre gemeinsame Lage und überwanden so ihre Isolierung. Sie artikulierten ihre Bedürfnisse und Interessen kompromisslos und bildeten ein Streikkomitee, welches teilweise aus UNIA- und SEV-GewerkschaftlerInnen bestand. Obwohl ihr Kampf defensiv\ war, fehlte es ihm nicht an einer gewissen Radikalität.

Der Film zeigt den vierwöchigen Streik, der mit dem Erhalt aller\ Arbeitsplätze endete, sowie die Selbstverwaltung, Selbstorganisation und Diskussion innerhalb der Streikenden dokumentiert.

La Banda Vaga lädt herzlich ein zu Film & anschliessender Diskussion am 13.07.2010 - 20:00 in der KTS Freiburg.

»Es geht nicht nur um unsere Haut«

29.06.2010

Film- und Diskussionsveranstaltung in der KTS Freiburg

Der Film \"Es geht nicht nur um unsere Haut\" schildert den ArbeiterInnenkampf des Berliner BSH-Werkes (Bosch-Siemens-Hausgeräte GmbH) in Berlin-Spandau. Am 6. September 2006 findet sich die Belegschaft dort zu einer 16-tägigen Betriebsversammlung zusammen, nachdem sich die Konzernleitung für die Schließung des Werkes entschieden hat. Dort stimmt die überwältigende Mehrheit der Beschäftigten für einen Streik, mit dem Ziel, des vollständigen Arbeitsplatzerhalts und ausbleibender Lohnkürzungen. Angesichts womöglich drohender Arbeitslosigkeit knüpft die Belegschaft auch Verbindungen zu dem Kampf von Erwerbslosen gegen Hartz IV. Um über diesen Kampf zu informieren und um für gegenseitige Solidarität zu werben, besuchen Teile der Belegschaft in einem \"Marsch der Solidarität\" Schwesterbetriebe und Zulieferer. Zunächst wird diese sehr kämpferisch-solidarische Stimmung der ArbeiterInnen durch die Gewerkschaft IG-Metall noch mitgetragen. Der IG-Metall vertrauen die Beschäftigten daher auch die Verteidigung ihrer Interessen gegenüber der

  • für die ArbeiterInnen unerreichbare - Betriebsleitung an. Allerdings entpuppt sich die IG-Metall nach den geführten Verhandlungsgesprächen als Sprachrohr des Kapitals: die Verhandlungsergebnisse der IG Metall mit der Betriebsleitung unterlaufen sämtliche Ziele der streikenden ArbeiterInnen.

Zudem müssen nach Satzung der IG Metall diese Ergebnisse angenommen werden und damit die Fortsetzung des Streiks ausbleiben, obwohl die große Mehrheit der Beschäftigten gegen die Verhandlungsergebnisse der IG Metall stimmt. Hat hier die Gewerkschaft nun das in den Grenzen des Möglichen Machbare gegen die vielleicht realitätsfernen Illusionen der ArbeiterInnen durchgesetzt und einen Großteil der Beschäftigten so erfolgreich vor der Arbeitslosigkeit gerettet? Oder erweist sich eine Gewerkschaft wieder einmal mehr als Bändiger proletarischer Renitenz und Spontaneität?

Am 29.6.2010 um 20 Uhr in der KTS Freiburg.

»Ende der Vertretung - Emmely und der Streik im Einzelhandel«

15.06.2010

Film- und Diskussionsveranstaltung in der KTS Freiburg

Die Agenda 2010 der rotgrünen Bundesregierung hat ihr Ziel erreicht: Die Vergrößerung des Niedriglohnsektors und die Ausweitung ungesicherter Beschäftigungsverhältnisse. Mit der Einführung der sog. Arbeitsmarktreformen Hartz I-IV wurden Leiharbeit, Mini-, Midi- und Teilzeitjobs, befristete Arbeitsverhältnisse und ähnliches für immer größere Teile der Lohnabhängigen zur Normalität. Die Beschäftigten des Einzelhandels sind von diesen prekären Arbeitsbedingungen besonders betroffen. In diesem Sektor gibt es kaum noch reguläre Arbeitsverhältnisse.

Doch diese Entwicklung ging nicht ohne Proteste vonstatten. Als Ende 2006 auch noch die Zuschläge für Spät- und Nachtarbeit gekürzt werden sollten, begann der längste Streik in der Geschichte des deutschen Einzelhandels. Aber die vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft führte den Streik, der teilweise bis zu anderthalb Jahren dauerte, so defensiv, dass viele Streikende sich enttäuscht abwandten. Und auch die Unternehmen gingen mit allen Mitteln gegen die Streikenden vor. So wurde die KaiserŽs Kassiererin Emmely, die noch als einzige in ihrer Filiale streikte fristlos entlassen, da sie angeblich einen Pfandbon einer Kundin für sich einlöste. All dies zeigt der Dokumentarfilm \"Ende der Vertretung. Emmely und der Streik im Einzelhandel\", den wir am 15.06. um 20:00 in der KTS Freiburg mit Euch schauen wollen und der der Anlass sein soll um zu überlegen, wie wir den fortschreitenden Verschlechterungen unserer Arbeits- und Lebensbedingungen etwas entgegensetzten können.

»Strike Bike! Eine Belegschaft wird rebellisch«

01.06.2010

Film- und Diskussionsveranstaltung

In der heutigen Veranstaltung am 1.6.2010 im Rahmen der La Banda Vaga Film- und Diskussionsreihe -Strike- wird der Film \"Strike Bike! Eine Belegschaft wird rebellisch\" gezeigt.

Im Juli 2007 besetzten die ArbeiterInnen der Fahrradfabrik -Bike-System- aus Nordhausen in Tühringen ihren Betrieb für 115 Tage, nachdem ihnen allen gekündigt wurde und ihre ausstehenden Löhne nicht bezahlt wurden. Während der Besetzung setzten die 126 ArbeiterInnen die Produktion eigenständig fort und produzierten insgesamt 1850 sogenannte \"Strike Bikes\". Besonders innerhalb linker Kreise fand dieses \"Stück Sozialgeschichte\" (Neues Deutschland) breites Echo.

Der für Deutschland in den letzten Jahren einzigartige Arbeitskampf wurde teilweise enthusiastisch gefeiert, er soll deshalb als Diskussionsgrundlage am heutigen Abend dienen. Aber ist die Fabrikbesetzung im 21. Jahrhundert noch ein adäquates Kampfmittel der ArbeiterInnen oder nur noch nostalgisches Überbleibsel aus dem vorigen Jahrhundert? Ist die Übernahme der Produktionsmittel in westlichen Ländern, die durch Dienstleistung und Produktionsteilung geprägt sind, überhaupt noch möglich? Oder endeten solche Besetzungen nicht schon immer in Selbstausbeutung?

Griechische Krankheit, deutsche Misere

01.05.2010

»...wenn die Demokraten die Regulierung der Staatsschulden verlangen, verlangen die Arbeiter den Staatsbankrott.«\ Karl Marx / Friedrich Engels

Der drohende Bankrott Griechenlands hat die Lohnabhängigen ins Zentrum des Geschehens gerückt. Er blamiert nicht nur die seit Monaten beschworene Stabilisierung der Weltwirtschaft als eine vorschnelle Diagnose, sondern führt vor allem in aller Drastik vor Augen, dass sie von der weiteren Opferbereitschaft der Ausgebeuteten abhängt und auf diese nicht überall gezählt werden kann. Das ist es, was den Fall Griechenland zum Menetekel macht und hierzulande eine aufgeregte Kampagne gegen die „Pleite-Griechen" (Bild) auslöste, die „über ihre Verhältnisse gelebt" und damit nicht nur den eigenen Staat, sondern auch den Euro in Gefahr gebracht hätten -- und die sich zu allem Überfluss nun, in der Stunde der größten Not, nicht etwa willig in ihr Schicksal staatlich verordneter Verarmung fügen, sondern lieber auf die Barrikaden gehen. Denn beim großen Gerangel um die Zukunft des griechischen Staates, das unter den Staatslenkern und Wirtschaftsführern Europas ausgebrochen ist, steht eines nicht zur Debatte: die Notwendigkeit harter Einschnitte in die Existenzmittel der lohnabhängigen Bevölkerung, ein Programm, das der britische Economist kürzlich mit der Nüchternheit der aufgeklärten Bourgeoisie in vier Worte fasste: Now comes the pain.

Nicht nur in Griechenland schlagen nun die Kosten der staatlichen Kriseneindämmung, mit der in den letzten anderthalb Jahren ein System-Crash verhindert werden konnte, voll zu Buche. Sie war nur um den Preis einer aberwitzigen Staatsverschuldung zu haben, die sich immer unübersehbarer selbst zum nächsten Krisenherd entwickelt und neben Griechenland auch Portugal, Spanien und andere Länder mit einem Bankrott bedroht. Es erinnert an den Rettungsschwimmer, der so weit ins Meer hinausschwimmen muss, dass er selbst abzusaufen droht; so zerplatzt das links wie rechts gehegte Traumbild des souveränen Staates, der mit sachkundigem Blick fürs Ganze die wild gewordene Ökonomie zähmen könne. Die keynesianischen Maßnahmen seit Beginn der Krise -- die Konjunktur-programme, die Stützung des Massenkonsums durch Abwrackprämien und dergleichen, der Beschäftigung durch Kurzarbeit -- bedeuten nur eine Verschiebung, nicht aber eine Lösung der Krise. Sie gehen mit einem Protektionismus und Nationalismus einher, der gegenwärtig immer bedrohlichere Formen annimmt. Diese zeigen sich im Kampf zwischen dem deutsch-französisch dominierten EADS-Konzern und dem US-Unternehmen Boeing um einen Milliardenauftrag des Pentagon, ebenso im Streit um die deutschen Exportüberschüsse oder die chinesische Politik, den Kurs der eigenen Währung niedrig zu halten. Durch keynesianische Maßnahmen haben sich Staatsdefizite aufgetürmt, die früher oder später, wenn kein Konjunkturwunder geschieht, nur auf Kosten der Lohnabhängigen wieder abgebaut werden können. Einerseits verdeutlicht diese Situation, dass die Marktökonomie nicht in der Lage war, alleine einen Crash zu vermeiden; andererseits, dass die Eingriffe des Staates die alten Probleme nicht gelöst, sondern nur durch neue ersetzt haben: Weder der liberale Glaube an die selbstheilenden Kräfte des Marktes noch das keynesianische Vertrauen auf staatliche Eingriffe bieten einen dauerhaften Ausweg aus der Krise.\  \ Enthielten die Vorschläge der reformistischen Linken, die Krise des Kapitals durch „Umverteilung von oben nach unten", durch eine Renaissance der alten Sozialdemokratie und etwas Finanzmarktregulierung zu überwinden, auch nur einen Funken Sachverstand, so würde die griechische Regierung keine Sekunde zögern, sie in die Tat umzusetzen, um der Konfrontation mit dem einheimischen Proletariat aus dem Weg zu gehen. In der Tat gibt sie sich alle Mühe, auch die steuerhinterziehenden Besserverdienenden zur Kasse zu bitten. Aber es geht nicht nur darum, Löcher im Staatshaushalt zu stopfen. Die Krise der griechischen Staatsfinanzen verweist auf die Schwäche der griechischen Wirtschaft, und eben dies zwingt den Staat, den Bluthund zu spielen. Was die Athener Regierung derzeit herbe Risikoaufschläge kostet, wenn sie ihre Haushaltslöcher durch Anleihen zu stopfen versucht, ist das geringe Vertrauen der Finanzwelt in die griechische Wirtschaft, aus der die Mittel zur Kredittilgung letztlich abgeschöpft werden müssen. Mit Bankgewerbe, Tourismus und Handelsschifffahrt hat die Krise mit voller Wucht eben die Sektoren erwischt, die Griechenland in den letzten Jahren ein bescheidenes Wirtschaftswachstum bescherten; eine weltmarktfähige Industrie existiert praktisch nicht und der tatsächlich aufgeblähte Staatsapparat, der einen Teil der überschüssigen Arbeitskraft absorbiert, ist unproduktiv, nicht Erzeuger, sondern Konsument von Mehrwert.\  \ Schon lange vor der Krise waren Staat und Bourgeoisie nach Kräften darum bemüht, die Konkurrenzfähigkeit ihres Landes durch Privatisierungen und die Forcierung prekärer Arbeitsverhältnisse zu verbessern -- und erhielten mit der Revolte vom Dezember 2008 eine erste Antwort der Proletarisierten. Der griechische Dezember, ausgelöst von tödlichen Polizeikugeln auf einen Jugendlichen, war die Sache der jungen Prekären, von Jobbern, Studentinnen, Schülern, Migrantinnen. Um Tausende zu Straßenkämpfen und Besetzungen zu bewegen, brauchte es nicht erst einen Absturz der Konjunktur; für einen wachsenden Teil des Proletariats bestanden die Aussichten ohnehin nur darin, sich lebenslänglich mit ungesicherten Drecksjobs durchzuschlagen. Während die Revolte auf diesen Teil begrenzt blieb, verfinstern sich nun mit der anlaufenden Sparpolitik die Aussichten auch der anderen, vergleichsweise besser gestellten Teile der lohnabhängigen Klasse: die Löhne im öffentlichen Sektor werden um zehn Prozent gekürzt, die ohnehin spärlichen Renten eingefroren, die Mehrwertsteuer erhöht; Pläne zur Lockerung des Kündigungsschutzes und zur Erhöhung des Renteneintrittsalters liegen bereits auf dem Tisch. Zu bedenken ist dabei, dass das Überleben in Athen nicht billiger ist als in Frankfurt, die tristen Löhne dort jedoch schon heute etliche Staatsangestellte dazu zwingen, nach Dienstschluss einem Zweitjob nachzugehen.\  \ Der griechische Staat findet sich so eingekeilt zwischen einem Vertrauensverlust der Finanzmärkte und einem Legitimitätsverlust bei den Lohnabhängigen: Ist er bei seinen Sparprogrammen nachgiebig, droht ihm die Zahlungsunfähigkeit; treibt er sie voran, riskiert er Streiks und Straßenschlachten. Griechische Genossinnen berichten von einem spürbaren Einfluss der Revolte vom Dezember 2008 auf die gegenwärtigen Proteste: Gewerkschaftsdemonstrationen gehen in Plünderungen über, Straßenkämpfe bleiben nicht auf das antiautoritär-anarchistische Milieu beschränkt und der Gewerkschaftsverband der stalinoiden Kommunistischen Partei (KKE), die den Dezember-Aufstand seinerzeit als Werk ausländischer Aufrührer denunzierte, besetzt plötzlich öffentliche Gebäude und Fernsehsender. Gleichzeitig schlägt sich die Hegemonie von KKE und regierungsnahen Gewerkschaften darin nieder, dass Streiks zeitlich begrenzt bleiben und die Antwort auf die Verarmungspolitik des Staates insgesamt viel zu schwach ausfällt. Die KKE wittert in den Protesten eine günstige Gelegenheit, ihren nationalistischen Anti-EU-Kurs zu propagieren, während SYRIZA, eine Art griechische Linkspartei, europäische Staatsanleihen und „gerechtere" Krisenbewältigung fordert.\  \ Kurz, die Gewerkschaften und die etatistische Linke in Griechenland sind so unbrauchbar wie überall, doch wie überall gilt, dass sie nicht als äußerlicher Hemmschuh der Klassenkämpfe denunziert werden können, sondern deren wirkliche Grenzen ausdrücken. Es sind von der griechischen Arbeiterinnenklasse keine Wunder zu erwarten; die Bedeutung der Zusammenstöße in Griechenland liegt darin, dass sie überhaupt den Klassengehalt der Krisenbewältigung offen legen, ihr Steine in den Weg rollen und das Chaos auf den Finanzmärkten und im Staatengefüge verschärfen.\  \  \ ... weit mehr als Griechenland

Bei dem medial inszenierten Spektakel, das sich gegen „die Betrüger", „die Trickser vom Mittelmeer" (Focus) richtet, geht es um weit mehr als Griechenland. Vorsorglich soll über alle Klassenschranken hinweg das verantwortungsvolle staatsbürgerliche Subjekt mobilisiert werden, das sich widerspruchslos in die Maschinerie von Kapital und Staat einpasst. Ein schöneres Gegenbild zum deutschen Steuerzahler als das von den faulen Griechen und ihrem morschen Staat hätte sich auch die PR-Abteilung der Bundesregierung kaum ausdenken können.\  \ Im Sinne effektiven Krisenmanagements hat sich das korporatistische Modell der deutschen Sozialpartnerschaft, entgegen der landläufigen Meinung von dessen Ableben, das die Kritikerinnen des sogenannten Neoliberalismus glauben beweinen zu müssen, bislang noch einmal vollkommen bewährt. Zu keinem Zeitpunkt hatte es eine andere Funktion, als die institutionalisierte Arbeiterbewegung in Gestalt der Gewerkschaften produktiv zu integrieren, um den Laden aufrechtzuerhalten. Als Co-Moderatorinnen der Krisenbewältigung haben die Gewerkschaften bisher ihre Funktion pflichtgemäß erfüllt. So schwadronierte IG-Metall-Chef Huber, sich den Kopf des Kapitals zerbrechend, dass die Branche „über die Krise hinweg müsse". Er verbrämte den jämmerlichen Abschluss der letzten Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie, in welche die Gewerkschaften erstmalig ohne jegliche Lohnforderungen traten, als „faire Lastenverteilung". Gesamtmetall-Chef Kannegießer weiß solches Engagement zu schätzen und sprach seinerseits von einem eindrucksvollen „Zeichen gemeinsamen Krisenmanagements".\  \ Damit setzt sich fort, was Deutschland in den letzten Jahren ein Exportwunder bescherte und zugleich einer der Gründe für die „griechische Tragödie" ist. Durch die Lohnzurückhaltung der Gewerkschaften und die Flexibilisierung der Arbeit konnte Deutschland seine Konkurrenzfähigkeit gegenüber anderen europäischen Staaten deutlich voran bringen; so sind Länder wie Griechenland unter verstärkten Druck geraten, während hierzulande von Krisenauswirkungen noch verhältnismäßig wenig zu spüren ist. Von vornherein ging es bei der Schaffung eines einheitlichen europäischen Währungsraumes darum, durch die Verlagerung der Geldpolitik auf eine supranationale Ebene wirtschaftlich schwächeren Staaten die Möglichkeit zu nehmen, durch eine Abwertung ihrer Währung die Position ihres nationalen Kapitals auf dem Weltmarkt zu verbessern. Statt dessen sollten die Staaten gezwungen werden, sich durch verschärfte Ausbeutung dem Produktivitäts-niveau ökonomisch stärkerer Staaten anzugleichen. Dabei war immer klar, dass dies in Ländern wie Griechenland nicht ohne einen radikalen Angriff auf die direkten wie indirekten Löhne möglich ist. Dieser Angriff wird nun in Griechenland mustergültig vorexerziert, und die Wirtschaftspresse spricht unverblümt aus, dass auch in Italien, Spanien, Portugal harte Einschnitte anstehen. Eben deshalb richten die Herrschenden Europas ihren Blick gebannt auf Athen: Wie weit kann man gehen, bis es knallt?\  \ ... über nationale Schranken hinweg

Für Deutschland scheint diese Frage weit hergeholt. Doch nicht von ungefähr sind neben den „Pleite-Griechen" auch die einheimischen Arbeitslosen wieder ins Visier geraten. Im Staatshaushalt für 2010 ist eine Neuverschuldung von 80 Milliarden Euro vorgesehen. Hinzu kommen weitere 80 Milliarden für die beiden Konjunkturpakete und gleichzeitig verliert der Fiskus 8,5 Milliarden qua Steuerreform. Der Staat muss diese Verschuldung abbauen. Noch liegen die konkreten Pläne in der Schublade, aber das ganze ideologische Geplärre von „spätrömischer Dekadenz" seitens Westerwelle und Konsorten lässt erahnen, wohin die Reise gehen soll. Als Kombi-Packung wird die Hetze gegen griechisches „Parasitentum" und die „Trägheit" von Hartz-IV-Beziehern von der Charaktermaske Thilo Sarrazin (SPD), seines Zeichens Vorstandsmitglied der Bundesbank, feilgeboten. Er empfiehlt Griechenland den Gang in die Insolvenz und Arbeitslosen einen dicken Pullover, um die Heizkosten zu senken.\  \ Tatsächlich besteht die Ironie der jüngeren Arbeitsmarktreformen darin, dass sich Arbeit, wie Westerwelle ganz richtig bemerkt hat, für immer mehr Leute nicht mehr lohnt. Schon 2008 waren 1,4 Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter auf ergänzendes Arbeitslosengeld II angewiesen -- Tendenz steigend. Der Hamburger Langzeitarbeitslose Arno Dübel wurde kürzlich als asoziale Hassfigur durch die deutschen Talkshows gereicht, weil er diese schlichte Wahrheit ausgesprochen hatte: Das Leben von ALG II ist alles andere als üppig, aber besser als stupide Schufterei, bei der am Ende auch nicht mehr herauskommt, ist es allemal. Damit hat der bekennende Arbeitsverweigerer Dübel die Krux benannt, die hinter der aufgeregten Sozialstaatsdebatte steckt: die Arbeitsverhältnisse wurden so erfolgreich umgepflügt -- es genügt ein Blick auf die mittlerweile rund 675.000 Menschen, die von Leiharbeit leben und zwischen 30 und 50 Prozent weniger verdienen als die Fest-angestellten --, dass selbst das magere ALG II als Alternative erscheinen kann. Da eine Anhebung der Niedriglöhne nicht in Frage kommt, bleiben nur weitere Schikanen auf den Ämtern; erst im April wurde beschlossen, künftig die Daumenschrauben bei jungen Arbeitslosen anzuziehen.\  \ Entgegen aller anders lautenden Beteuerungen ist die Krise noch längst nicht zu Ende. Die Lage der Lohnabhängigen wird sich weiter verschärfen, nicht verbessern, denn Staat und Kapital stehen unter immensem Druck. In Griechenland hilft nur noch eine Radikalkur, in Deutschland dürfte es auf einen zähen Stellungskrieg hinauslaufen. Die links-reformerische Verteidigung des Sozialstaates, die das heilige Kriterium der Finanzierbarkeit überhaupt nicht in Frage stellt, erweist sich in dieser Situation als genauso untauglich wie ein verbalradikaler Maximalismus, der sich völlig abgekoppelt vom Alltagsleben als reine Aufklärungsbewegung in Demonstrationen „für den Kommunismus" ergeht. Nicht die Verteidigung des Sozialstaates oder leere Worthülsen, sondern Kämpfe für unsere Interessen und Ansprüche legen der Krisenbewältigung Steine in den Weg. Sofern sie auf ökonomische Gesetzmäßigkeiten pfeifen, die Sorge um Staatshaushalt und Standortsicherung lässig zurückweisen und entsprechend rigide geführt werden, verweisen sie im Kleinen schon auf die Überwindung der kapitalistischen Gesellschaft.\  \ Nur solche Kämpfe eröffnen überhaupt die Chance, eine Klassensolidarität über nationale Schranken hinweg endlich praktisch werden zu lassen. So könnte eine internationale Situation entstehen, in der sich die Aufhebung der herrschenden Produktionsweise als praktisches Erfordernis geltend macht, der Kampf für Forderungen umschlägt in eine Bewegung der Besetzungen und direkten Aneignung.\  \ Kosmoprolet, Mai 2010

Eiszeit (Zürich)\ k-21 (Frankfurt/Main)\ La Banda Vaga (Freiburg)\ Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft (Berlin)\ www.kosmoprolet.org · www.eis-zeit.net · www.labandavaga.org · www.klassenlos.tk